Aktuelles | 09.02.2023

TREFFEN MIT EU-KOMMISSARIN YLVA JOHANSSON

Beauftragte Claus begrüßt Vorschläge der EU-Kommission zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt.

Berlin, 09.02.2023. Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM), Kerstin Claus, hat heute die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, getroffen. Ein erstes Treffen hatte bereits im Juni 2022, kurz nach dem Amtsantritt von Kerstin Claus, in Brüssel stattgefunden.

Hauptthemen des zweiten Treffens waren der Vorschlag der EU-Kommission für eine Verordnung zur besseren Bekämpfung von sexueller Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im Internet (engl. child sexual abuse, kurz: CSA), sowie die anstehende Überarbeitung der Richtlinie 2011/93/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2011 zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie.

Im Gespräch begrüßte Claus den Vorschlag der EU-Kommission zur geplanten CSA-Verordnung. Bei der aktuell stattfindenden inhaltlichen Diskussion im EU-Rat sei ihr wichtig, dass beide Rechtsgüter - Datenschutz wie Kinderschutz – bestmöglich gewährleistet sein müssen und nicht ein Rechtsgut gegen das andere ausgespielt werden darf. Gemeinsames Ziel müssten verfassungskonforme Lösungen für einen bessere Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz sein.

Hierfür müssten die Anstrengungen von Bund und Ländern aber eben auch der EU gebündelt und bestmöglich aufeinander abgestimmt werden. Ein regelmäßiger Austausch sowie eine bessere Vernetzung mit den nationalen Strukturen der einzelnen Länder sei unerlässlich, so Kerstin Claus.

„Es fehlen uns bisher Daten zu Art und Ausmaß von sexualisierter Gewalt mittels digitaler Medien. Wenn wir Kinder und Jugendliche online besser schützen wollen, müssen wir künftig regelmäßig Jugendliche und junge Erwachsene befragen. Erst dann bekommen wir ein klares Bild sowohl von der Art und dem Ausmaß der Taten. Deswegen setze ich mich für eine nationale Forschungsstelle zur Prävalenz von sexueller Gewalt ein. So lässt sich kontinuierlich die Gefährdungslage klar abbilden, damit entsprechend die erforderlichen Schutzmaßnahmen auch digital zielgerichtet und konsequent aufgebaut werden.“

Bild: Missbrauchsbeauftragte Kerstin Claus (links) im Gespräch mit der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson
Quelle: UBSKM